Der Verkehrsminister Wüst zu Besuch in Recke

Drucken E-Mail

 

NRW - Verkehrsminister Hendrik Wüst besucht Recke

Recke wurde am Mittwoch auf Einladung der CDU Recke/Steinbeck von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) besucht. Dort traf er sich mit Bürgermeister Eckhard Kellermeier und weiteren Ratsmitgliedern der CDU. Darüber hinaus hatte die CDU auch Vertreter der anderen Recker Parteien sowie der Bürgerinitiative Tecklenburger Nordbahn eingeladen.

Die von Bürgermeister Kellermeier und Ingo Hoppe (Bürgerinitiative Tecklenburger Nordbahn) vorgestellten Pläne zur Reaktivierung des Personenverkehres auf der Tecklenburger Nordbahn stießen beim Verkehrsminister Wüst auf große Zustimmung. Insbesondere das hohe Potenzial zur Verlagerung des Straßenverkehres auf die Schiene, sowie das flankierende Buskonzept wurden von ihm sehr positiv bewertet. Bundes- und Landesmittel für die Finanzierung von Schienenpersonennahverkehr stehen in NRW dauerhaft zur Verfügung. Zum weiteren Verfahren erläuterte er, dass trotz der Verzögerungen in der Erstellung des ÖPNV-Bedarfsplanes sinnvolle Projekte wie die Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn bei einem Nachweis der Wirtschaftlichkeit anhand der Regelungen im Landesplanungsgesetz in den ÖPNV-Bedarfsplan und den Infrastrukturfinanzierungsplan aufgenommen werden können. Er ermunterte daher, die laufenden Planungen fortzusetzen und sagte zu, das Vorhaben mit seinem niedersächsischen Amtskollegen Althusmann zu besprechen, da es sich hier um ein länderübergreifendes Projekt handelt.

Von den Recker CDU-Vertretern wurde auch die mögliche Fortführung der bisherigen Westumgehung als Nordwestumgehung bis zur Voltlager Straße thematisiert. Hier konnte Wüst ehrlicherweise keine großen Hoffnungen auf einen baldigen Bau als Landesstraße machen: „Wir haben einen Stau bei Neubauprojekten im Land geerbt“, führte Wüst aus, „da seit dem Jahr 2011 so gut wie keine Neuprojekte mehr vom Land finanziert worden sind“. Diesen Stau gelte es jetzt abzuarbeiten.

Alternativ ständen Mittel aus dem Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz (GVFG) zur Verfügung.  Von den Kommunen können jetzt wieder Anträge zur Förderung von Neubauprojekten gestellt werden. Die jetzige Westumgehung wurde seinerzeit nach diesem Modell als Gemeindestraße gebaut. Wüst: „Ein Neubau der Nordwestumgehung ist daher nur als Gemeindestraße mit einer Förderung nach dem GVFG realistisch“. Er regte an, dass die Gemeinde bei einem „Tausch“ der bisherigen gemeindeeigenen Westumgehung, gegen die bisherige Landstraße im Bereich der Hauptstraße im Recker Ortskern, einen entsprechenden Wertausgleich vom Land erhalten könne. Bürgermeister Kellermeier solle in dieser Sache Kontakt zu Straßen NRW aufnehmen, damit dieses geprüft und bewertet werden könne. „Ein Wertausgleich kann Ihnen vielleicht bei der Finanzierung eines Neubaus als Gemeindestraße helfen“, so Wüst.

Bürgermeister Kellermeier und die Vertreter der CDU-Ortsunion zogen daher ein positives Fazit zum Gespräch mit Verkehrsminister Wüst: „Wir haben realistische Aussagen gehört und müssen die Dinge jetzt in den Gemeindegremien weiter besprechen“ so der der CDU-Vorsitzende Martin Attermeyer.

© CDU Recke / Steinbeck 2019